Stefan Pfister
Diplom-Physiker
Patentanwalt
Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA)
Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Angaben gemäß § 5 TMG
Stefan Pfister
Patentanwalt
Kalchstraße 4
87700 Memmingen
USt-ID-Nr. gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 261 708 016
Kontakt
Telefon +49 8331 985 339 0
E-Mail: info@pfister-patent.de
Aufsichtsbehörden
1. Die zuständige Aufsichtsbehörde für deutsche Patentanwälte ist: Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München
2. EPI
Die zuständige Aufsichtsinstitution für European Patent Attorneys (zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) ist:
epi (European Patent Institute)
Bayerstr. 83
80335 München
Tel: +49 89 24 20 52 0
Fax: +49 89 24 20 52 20
E-Mail: info@patentepi.com
Internet: www.patentepi.org
3. EUIPO
Die zuständige Aufsichtsinstitution für European Trademark and Design Attorneys (zugelassene Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken, Muster und Modelle)) ist:
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EPO)
Avenida de Europa, 4
03008 Alicante
Spanien
Internet: euipo.europa.eu
Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen
Die Berufsbezeichnung “Patentanwalt” wird von der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Die Berufsbezeichnung “European Patent Attorney” (zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) wird vom Europäischen Patentamt verliehen.
Die Legitimation zur Benutzung der Berufsbezeichnungen European Trademark Attorney und European Design Attorney wird durch Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum entsprechend Art. 120 der Verordnung (EG) Nr. 2017/1001 des Rates vom 14.Juli 2017 über die Unionsmarke und Art. 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12.Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt.
Verleihungsautorität für diese Berufsbezeichnung hat die Europäische Union.
Für Patentanwälte sind folgende berufsrechtliche Vorschriften maßgeblich:
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung
Name und Sitz des Versicherers:
Allianz-Versicherungs-AG
10900 Berlin
Geltungsraum der Versicherung: deutschlandweit
Streitbeilegung / Schlichtungsstelle
Außergerichtliche Streitschlichtung:
Ergeben sich Streitigkeiten zwischen Patentanwalt und seinem Auftraggeber, besteht die Möglichkeit, eine außergerichtliche Streitschlichtung gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 PAO bei der Patentanwaltskammer zu beantragen. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
EU-Plattform zur Streitbeilegung:
Die Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgendem
Link erreichbar: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr.